Der Vertrag von Lissabon

Die Bedeutung des Vertrages:

Neoliberalismus – Privatisierung – Finanzdiktatur

Beispiele aus dem Vertragswerk:

Der Vertrag von Lissabon sorgt für eine Beendigung des in Deutschland geltenden Funktionsvorbehalts (Art. 33 Abs. 4 GG).
Öffentliche Aufgaben (Gerichtsbarkeit, Polizei, Verwaltung etc.) werden in die Hände privater Unternehmen gelangen und folgen somit den menschenverachtenden regeln der Profitmaximierung.

Aus der Niederlassungsfreiheit leitet der Gerichtshof der EU das Recht der Unternehmen ab, in der Rechtsform ihres Herkunftslandes in allen Mitgliedstaaten tätig werden zu dürfen (französische societé anonyme, britische limited company etc.).
Die Folge ist, dass jedenfalls der deutschen Unternehmermitbestimmung für die die deutschen Gewerkschaften lange und hart gekämpft haben, der Todesstoß versetzt wird. Das wird eine gravierende Verschlechterung unserer Arbeitsbedingungen zur Folge haben.

Die Grundrechtecharte des Vertrags ermöglicht entgegen der durch das Menschenwürdeprinzip gebotenen Abschaffung der Todesstrafe (Art. 102 GG) die Wiedereinführung der Todesstrafe im Kriegsfall oder bei unmittelbar drohender Kriegsgefahr, aber auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen.

Durch den Vertrag von Lissabon werden die militärischen Belange der Mitgliedstaaten zentralisiert in der Europäischen Verteidigungsagentur verwaltet. Im Vertrag wird eine Verpflichtung zur militärischen Aufrüstung der Mitglieder per Gesetz vorgeschrieben (Art. I-41 Abs.3 Unterabs. 2 VV). Die EU ermächtigt sich außerdem, Angriffskriege gegen Drittländer zu führen (Art. III-309 Abs. 1 S.2 VV).

Dank an Kameraden O.M. für diese Zusammenstellung.

Erkenntnisse der Zwillingsforschung

INTELLIGENZ:
„Ob der menschliche Intellekt angeboren ist oder durch äußere Einflüsse bestimmt wird, war lange eine der kontroversesten Fragen der Forschung. Inzwischen gilt es als gesichert, dass in modernen industrialisierten Gesellschaften etwa 75 Prozent der Intelligenz durch genetische Faktoren bestimmt werden. Dass ein Charakterzug stark erblich bedingt ist, bedeutet allerdings nicht, dass die Umwelt keine Rolle mehr spielt. Sogar bei einer sehr stark von den Genen bestimmten Eigenschaft wie der Körpergröße können äußere Umstände wie gute oder schlechte Ernährung einen erheblichen Unterschied ausmachen … Ein interessantes Ergebnis der Zwillingsforschung ist, dass der erbliche einfluss auf die Intelligenz im Laufe des Lebens zunimmt: In der frühen Kindheit spielt die genetische Ausstattung noch keine sehr große Rolle für die Intelligenz. Wenn das Kind aber zum Jugendlichen und zum Erwachsenen heranwächst, wirken sich die Gene nach und nach immer stärker aus.“

Es ist also durchaus von Interesse, welche Vorfahren wir haben und wo und wie wir aufwachsen. Das kann einige Überlegungen nach sich ziehen.

RISIKOFREUDE:
„Viele Experten halten diesen Charakterzug für einen der bestimmenden Faktoren des menschlichen Verhaltens. Unter anderem wird auch die Anfälligkeit für Sucht damit in Verbindung gebracht. Risikofreude setzt sich aus mehreren Merkmalen zusammen, die gemeinsam beeinflussen, wie stark der Charakterzug bei einem Menschen ausgeprägt ist. Dazu gehört die Faszination für Neues, für Nervenkitzel und Abenteuer ebenso wie die Empfänglichkeit für Langeweile und Enthemmung.“
Gut möglich ist ein ähnlicher Effekt wie bei der Intelligenz: „Je älter die Menschen, desto größer der genetische Effekt auf die Risikofreude“.

Risikofreude kann auch mit Mut und Kampfgeist zusammenhängen. Das würde bedeuten, dass die Grundlagen dafür besonders im frühen Alter durch Erziehung gelegt werden können.

RELIGIOSITÄT:
Studien mit erwachsenen Teilnehmern haben zunächst ergeben, dass es sich bei Religiosität um einen Teil der Persönlichkeit handelt, den man abgetrennt von den klassischen Persönlichkeitsmerkmalen wie etwa Risikofreude betrachten muss.“
Der Einfluss der Gene auf die Religiosität „bewegt sich im gleichen Bereich wie bei klassischen Charakterzügen … Die Konfession hängt fast vollständig vom familiären Umfeld und der Sozialisation ab.“
Allerdings: „Wer genetisch sehr religiös veranlagt ist, entscheidet sich bei freier Wahl wahrscheinlich für eine strenggläubige Konfession“.

Grundsätzlich ist bei jedem Menschen Religiosität genetisch veranlagt und somit ein Bedürfnis. Das zu ignorieren bedeutet, einen Teil des menschlichen Wesens zu unterdrücken.

AGGRESSIVITÄT:
„Man muss nur in die Zeitung schauen, um zu erkennen, dass Aggressivität einer der grundlegenden Charakterzüge des Menschen ist. Weil Psychologen das aber ungern laut sagen, haben sie das gegenteilige Merkmal untersucht: Gutmütigkeit. Und sie stellten fest: 41 Prozent der unterschiedlichen Ausprägungen von Gutmütigkeit sind genetisch bedingt.“

Offenbar scheut sich die Gesellschaft, den Realitäten ins Auge zu sehen. Dabei kommt es nur darauf an, die menschliche Aggressivität zu kanalisieren und zu nutzen, nicht aber darauf, sie wegzudiskutieren.

HUMOR:
„Humor zu haben ist ein wichtiges psychologisches Merkmal. Humor ist aber äußerst schwierig zu messen – schon allein deshalb, weil wir uns nicht einig sind, was wir lustig finden und was nicht. Die bisherigen Studien zur Erblichkeit haben auch deshalb sehr widersprüchliche Ergebnisse erbracht. Dieser Charakterzug muss noch besser erforscht werden.“

Humor ist mehr als andere Charakterzüge kulturell bedingt. Er ist eine Frage der Vereinbarungen und Grenzen. Wenn diese fehlen, fehlen ihm seine Tabuzonen, die er angreifen will.

(Zitate aus „Die Biologie der Seele“, ZEIT WISSEN 06 2009)

Komplexe

Das Gehirn eines Fötus „gebiert pro Minute 250 000 neue Nervenzellen. Und pro Sekunde knüpft es 1,8 Millionen neue Verbindungen zwischen diesen Neuronen. Ein erwachsenes Hirn besteht schließlich aus etwa 100 Milliarden Neuronen, jedes einzelne kommuniziert im Schnitt mit 10 000 anderen, und die Signalmuster ändern sich im Takt von Millisekunden. Die menschliche Psyche wohnt im wohl komplexesten Gebilde des Universums“.

(Ulrich Bahnsen)

Es besteht die Möglichkeit, diese 100 Milliarden Neuronen von Zeit zu Zeit zu benutzen. Von unseren Politikern kann man das allerdings nach Stand der Dinge nicht mehr verlangen.

Der Deutsche

Es sagte ein nicht ganz unbedeutender Mann einmal:

„Der Deutsche, in sich selbst zerfallen, uneinig im Geist, zersplittert in seinem Willen und damit ohnmächtig in der Tat, wird kraftlos in der Behauptung des eigenen Lebens. Er träumt vom Recht in den Sternen und verliert den Boden auf der Erde … Am Ende blieb den deutschen Menschen dann immer nur der Weg nach innen offen. Als Volk der Sänger, Dichter und Denker träumte es dann von einer Welt, in der die anderen lebten, und erst, wenn die Not und das Elend es unmenschlich schlugen, erwuchs vielleicht aus der Kunst die Sehnsucht nach einer neuen Erhebung, nach einem Reich und damit nach neuem Leben.“

Manifest der Samurai

„… ein Adler wird nie zum Samenfresser, sondern stirbt lieber Hungers… Vor einiger Zeit wurden wir unserer kostbaren Schwerter beraubt, und nun befiehlt man uns, den Scheitelzopf unseres Haares abzuschneiden und dasselbe in fremder Weise zu tragen. Es bleibt uns unter diesen Umständen nur eins übrig, nämlich unsere Schwerter in den Häusern der Beamten zu gebrauchen, welche die Fremden nachahmen. Dies allein ist Männern unserer Klasse würdig.“

(aus dem „Manifest der Samurai“, nach Karlheinz Weissmann: Mythen und Symbole, S. 196)

Anmerkungen zur Deutschen Frage

Im Jahr 1803 legte der letzte Habsburger beim Reichsdeputationshauptschluss die Kaiserkrone nieder. Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation hörte nach tausend Jahren auf zu bestehen. Die Deutsche Frage wurde in diesem Moment aufgeworfen. Fremde Mächte – zunächst Frankreich und Rußland – maßten sich an, über das deutsche Schicksal zu bestimmen. Deutschland hörte auf, als Staat zu existieren und bestand wie Italien und Polen nur noch aus mehreren ungefähr abgrenzbaren Regionen. Diese Form war die von den Konkurrenten um Macht und Einfluss bevorzugte und ist sie bis heute.

Das alte Bewußtsein einstiger Größe aber starb nicht. Freiherr vom Stein bekannte angesichts der Niederlage Napoleons:

„… ich habe nur ein Vaterland, das heißt Deutschland, und da ich nach alter Verfassung nur ihm und keinem besonderen Teile desselben angehöre, so bin ich auch nur ihm und nicht einem Teile desselben von ganzem Herzen ergeben. … mein Wunsch ist, daß Deutschland groß und stark werde und seine Selbständigkeit, Unabhängigkeit und Nationalität wiedererlange. Mein Glaubensbekenntnis ist Einheit.“

Im Vormärz und während der Revolution von 1848 erschienen zahlreiche Veröffentlichungen, die den Gedanken der Reichseinigung aufnahmen. Es ging um den gangbaren Weg zum deutschen Staat und um seine Grenzen. Aufgrund machtpolitischer Umstände setzte sich die kleindeutsche Variante gegenüber der großdeutschen durch. Es kam zur Reichseinigung von 1871 und dem Deutschen Reich unter Bismarck.

Neben anderen Gegnern im Ausland glaubte besonders Frankreich nicht an eine dauerhafte Stabilität des Deutschen Reiches und setzte sich sehr für seine Zerschlagung und Aufspaltung in Kleinstaaten ein. So lauteten dann auch die Kriegsziele der Entente zu Beginn des Ersten Weltkriegs, so versuchte Frankreich nach der Niederlage Deutschlands die Nachkriegsordnung herzustellen.
Der Historiker Jaques Bainville beschrieb das Streben Frankreichs nach deutscher Teilung 1920 in seinem Buch „Les Consequences politiques de la paix“. Bis zu Beginn des Zweiten Weltkriegs erschien es in 40 Auflagen.

Die Deutschen jedoch wünschten im Gegenzug nichts sehnlicher, als das „Joch“ von Versailles abzuschütteln und die Deutsche Frage vollständig zu lösen, wie Karlheinz Weissmann schreibt: „durch die Wiederherstellung der Wehrhoheit, die Beseitigung der Reparationslasten, die Rückgewinnung der verlorenen Gebiete im Osten und den Anschluß Österreichs“.

Die nationale Bedeutung dieser Fragen wird an der Unterstützung dieser Ziele bei allen Parteien zu dieser Zeit- von links bis rechts – deutlich.
Hitler ging es jedoch um mehr als die Revision von Versailles und die Lösung der Deutschen Frage. Das Scheitern seiner Politik mit dem Ausgang des Zweiten Weltkriegs machte die Fortsetzung der Politik der Alliierten möglich: „Vollendung der Annexionen durch Frankreich, Rußland und Polen, dauernde Aufteilung des Restgebiets“ (KHW).

Die Spaltung der Welt in zwei Blöcke mit Grenzverlauf quer durch Deutschland machte eine selbständige Lösung der Deutschen Frage auf viele Jahre unmöglich. Erst durch die Zustimmung der USA und der Sowjetunion konnte die Teilung überwunden werden.

Die europäischen Nachbarn, allen voran Frankreich und Großbritannien, schauten mit Unbehagen auf die deutsche Einigung. Für sie war ein einiges Deutschland ein Unruheherd im Herzen Europas.

Der russische Dichter Dostojewski brachte die Sonderstellung der Deutschen auf den Punkt:

„Diese Aufgabe Deutschlands, seine einzige, hat es auch früher schon gegeben, hat es gegeben, solange es überhaupt ein Deutschland gibt. Das ist sein Protestantentum: nicht allein jene Form des Protestantismus, die sich zu Luthers Zeiten entwickelte, sondern sein ewiges Protestantentum, sein ewiger Protest, wie er einsetzte einst mit Armin gegen die römische Welt, gegen alles, was Rom und römische Aufgabe war, und darauf gegen alles, was vom alten Rom aufs neue Rom überging, und auf all die Völker, die von Rom seine Idee, seine Formel und sein Element empfingen, der Protest gegen die Erben Roms und gegen alles, was dieses Erbe ausmacht…

Der charakteristischste Zug dieses großen, stolzen und besonderen Volkes bestand schon seit dem ersten Augenblick seines Auftretens in der geschichtlichen Welt darin, daß es sich niemals, weder in seiner Bestimmung noch in seinen Grundsätzen mit der äußersten westlichen europäischen Welt hat vereinigen wollen, d. h. mit allen Erben der altrömischen Bestimmung.“

Diese Aussage deckte sich im Großen und Ganzen sowohl mit dem normalen deutschen Nationalverständnis als auch mit der Auffassung vieler urteilsfähiger Franzosen, Engländer und Italiener.

Gerade der preußische Staat hatte die erfolgreiche Suche nach einem „Dritten Weg“ als Verbindung von Freiheit und Ordnung deutlich gezeigt.

Die Deutschen haben es bisher nicht geschafft, ihre geistigen Hauptspannungen ins Gleichgewicht zu bringen: Individualismus steht gegen Universalismus, Materialismus gegen Metaphysik, Anarchie gegen Ordnung.
Sie fanden nicht wie andere Völker eine Antwort auf die Frage ihrer Existenz. Ihnen ist weder die Lässigkeit des mediterranen Raums, noch der Stil der Franzosen, noch der Pragmatismus der Engländer zu eigen.
Aber zu guten Zeiten erinnern sie sich wieder ihres eigenen Charakters: das Unabschließbare, der Vorrang des Werdens gegenüber dem Sein, das Grundsätzliche, die weitgehende Unfähigkeit zur Taktik, die mangelnde Möglichkeit zur Verstellung kennzeichnet sie.

Nach der Wiedervereinigung ist allerdings folgender Sachverhalt zu beobachten:

„Modernisierung, und das heißt eben „Verwestlichung“, Globalisierung, und das heißt auch Masseneinwanderung, haben in den vergangenen beiden Jahrzehnten zu einer Umprägung Deutschlands geführt, die es immer weniger sinnvoll erscheinen läßt, nach den Deutschen und ihrem Wesen zu fragen.“(KHW)

Mit anderen Worten: unser Volk stirbt! Dieses Schicksal teilt es mit den anderen weißen Völkern.

ABER: Soll das ein Trost sein? Soll die Deutsche Frage durch das physische Verschwinden des deutschen Volkes gelöst werden? Oder gibt es noch einen anderen Weg?!

Dostojewski bezeichnete die Deutsche Frage als eine „Weltfrage“, als eine prinzipielle Möglichkeit menschlicher Existenz. Dieses Prinzip werden wir nicht kampflos aufgeben.

(Vielen Dank auch an Karlheinz Weissmann und seinen Beitrag „Die Deutsche Frage“ in Sezession 32/2009)

Wie lange noch?

Die letzte Bundestagswahl hat es eindrucksvoll bewiesen: die herrschenden Kräfte in diesem Land – internationales Finanzkapital und seine Handlanger Merkel, Westerwelle & Co. – werden nicht von ihrem Vorhaben ablassen, unser Vaterland zu ruinieren, seine Kultur zu beseitigen und sein Volk zu verraten. Sie verstärken ihre Anstrengungen noch, frei nach dem Motto: „Nach uns die Sintflut“. Unser Land wird als Goldgrube ausgebeutet, so lange das noch möglich ist, und OHNE Rücksicht auf Verluste.

Das Volk der neuen Bundesländer hat 20 Jahre nach der Wiedervereinigung (besser: Kolonialisierung durch den westlichen Vasallenstaat) die meisten seiner gesamtdeutschen Wünsche und Hoffnungen verloren. Perspektivlosigkeit und Resignation greifen in einem Maße um sich, das an das Ende der zwanziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts erinnert.
Sowohl Ost- wie Westdeutsche werden ruhig gehalten mit „Brot und Spielen“. Wer in den unteren bis weit hinein in die Mittelschichten seine Glotze, seine Konsole, sein Gesöff und vor allem Spaß hat, ist zufrieden und hält seine Schnauze.
Die Unterschichten richten sich in ihrem HARTZIV-Dasein ein und lassen sich berieseln, so lange ihnen das Wasser noch nicht bis zum Hals steht.
Die oberen Schichten betreiben den „Tanz auf dem Vulkan“ und leben ihr dekadentes und pervertiertes Leben auf Kosten anderer, ja: ihres eigenen Volkes.

Brutalität, Verrohung der Sitten, Perversionen, psychische Krankheiten, Gewaltverbrechen, Prostitution und allgemeiner Werteverfall erreichen ein selten dagewesenes Ausmaß.

Solidarität, Miteinander, gegenseitige Hilfe und Unterstützung werden immer mehr zu Fremdworten.

Wer sich in positiver Weise auf die deutsche Geschichte, besonders der Kriege, bezieht und sie in ein Kontinuum einordnet, das anderen Vökern selbstverständlich ist, kann wegen „Volksverhetzung“ hinter Gittern landen. Vielleicht bekommt er noch eine höhere Strafe als so mancher „fehlorientierte“ Kinderschänder, der die Todesstrafe verdient hätte.

In vielen Großstädten Deutschlands gibt es bereits „No Go-Areas “ FÜR DEUTSCHE, die besonders von türkischen Gangs mit Gewalt verteidigt werden.
Viele Eltern versuchen ihre Kinder in privaten Schulen unterzubringen, weil sie in den öffentlichen Einrichtungen aufgrund ihres teilweise immensen und steigenden Migrantenanteils ihres Lebens nicht mehr sicher sein können und mindestens die Qualität des Unterrichts stark zu wünschen übrig lässt.
Es ist ein Fakt, dass sich eine Vielzahl der eingewanderten Muslime NICHT in die deutsche Gesellschaft integrieren wollen, sondern ihre Einflußsphäre auf Deutschland ausdehnen – mit Billigung der Bundesregierung.

Die deutsche Sprache wird durch den inflationären Gebrauch mutierter Fremdwörter und pervertierter Neuschöpfungen schrittweise zersetzt.

Die Geburtenrate von deutschen Kindern sinkt stetig.
In diesem Zusammenhang plant die Bundesregierung die Anwerbung einer Vielzahl von ausländischen Fachkräften, statt den Nachwuchs im eigenen Lande zu fördern – und zwar in jeder Hinsicht.

Fragt man heute einen Menschen auf der Straße, was deutsche Kultur ist, wird man wenig zu erfahren bekommen. Die Umerziehung hat gewirkt. Unser Volk ist auf dem besten Wege, sich in ein Gemisch aus Konsumsklaven, Billigarbeitern, triebgesteuerten Empfängnisverhütern, verkabelten Konsolenfreaks und unfähigen Schwammköpfen zu verwandeln. Das ist, da weltweit gesteuert, kein deutsches Phänomen, wird aber bei einer einstmals so schaffend, künstlerisch und kämpferisch veranlagten Nation besonders deutlich.

Der Kapitalismus pfeift auf dem letzten Loch. Die Regierung ist ratlos. Die Bevölkerung resigniert. Die Umweltkatastrophe steht bevor.
Wie lange noch wollen wir tatenlos zusehen, wie unser Volk, unser Land, unsere Erde zugrunde gehen? Wie lange noch ist unser Wille gelähmt, wie lange noch überlassen wir anderen das Feld?

Fortsetzung und Fokussierung

Dieses Informations- und Diskussionsangebot wurde in der Vergangenheit unter dem Namen „Die sozialistische Nation“ geführt. Es war gedacht als eine Vergewisserung der politisch-gesellschaftlichen Situation Deutschlands seit der Wiedervereinigung, der Speicherung früherer Grundsätze und als Versuch, sie in ein neu zu schaffendes Ideologiegebäude zu integrieren.

Die Vergewisserung als Standortbestimmung ist nun abgeschlossen. Nicht alles auf dem Weg dahin war richtig und zielführend, vieles muss neu überdacht werden.
Die vorangegangenen Beiträge werden, auch wegen der Resonanz, nicht gelöscht, sondern sollen weiterhin Anregungen geben.

Es geht jetzt darum, aktiv zu werden, zu handeln. Eine Idee entwickelt sich nicht nur im Denken, sie muss auch regelmäßig praktisch überprüft und gefestigt werden.

Nur Taten können uns letzten Endes voranbringen. Angesichts der aktuellen Situation in Deutschland ist ein durchdachtes Handeln dringend nötig, damit der Begriff „deutsches Volk“ in der Zulunft wieder einen Sinn ergibt.

Packen wir’s an!